AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

inFLOWmation
Inhaber Thomas Meschede
Mercedesstrasse 7
70372 Stuttgart

Geltung

Die nachfolgenden Bedingungen sind Bestandteil aller Verträge für Lieferungen und Leistungen von inFLOWmation, vertr. d. den Inhaber Thomas Meschede, nachfolgend inFLOWmation genannt. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen erkennt inFLOWmation nicht an, es sei denn, inFLOWmation hätte ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den kaufmännischen Verkehr enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Kaufmann, wenn der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört und gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich rechtlichen Sondervermögen. Bei ständiger Geschäftsbeziehung mit Kaufleuten auch alle nachfolgende Geschäfte. Abweichende Bestimmungen für Lieferungen und Leistungen der Vertragspartner sind nur dann gültig, wenn inFLOWmation diesen zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.

§ 1. Zahlungsbedingungen

1.1 Zahlungen haben sofort nach Erhalt der Rechnung rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu erfolgen. Besondere Zahlungsziele und Skonti werden nur gewährt, wenn diese zuvor schriftlich mit dem Kunden vereinbart wurden.

1.2 Verpackung, Versandspesen, Transportversicherung und Zollgebühren sind in unseren Angeboten grundsätzlich nicht enthalten und werden gesondert berechnet. Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen (z.B. seemäßige Verpackungen) gehen zu Lasten des Auftraggebers.

1.3 Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, berechnet inFLOWmation Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Zinsen sind sofort fällig. Dem Auftraggeber bleibt vorbehalten, einen geringeren Zinsschaden nachzuweisen.

1.4 Bei Erstaufträgen ist inFLOWmation berechtigt, angemessene Abschlagzahlungen zu verlangen oder per Nachnahme zu liefern.

1.5 Wird inFLOWmation nachträglich bekannt, daß der Auftraggeber bei Auftragserteilung für uns nicht erkennbare ungünstige wirtschaftliche Verhältnisse auf seiner Seite verschwiegen hat, die sein Unvermögen zur Vertragserfüllung nicht ausschließen ließen, ist inFLOWmation berechtigt, ohne Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und sofortige Zahlung bereits erbrachter Leistungen zu verlangen. Treten solche Umstände nach Auftragserteilung ein, so ist inFLOWmation zur weiteren Leistung nur gegen angemessener Abschlagszahlung verpflichtet.

1.6 Zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen und zur Zurückbehaltung von Zahlungen ist der Auftraggeber nur befugt, wenn seine Forderung unbestritten und rechtskräftig festgestellt ist.

§ 2. Lieferung

2.1 Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich auch innerhalb eines Lieferverzugs angemessen bei höherer Gewalt, Arbeitskämpfen und von uns nicht nicht zu vertretenden Betriebsstörungen.

2.2 Für Verzögerungen auf dem Postweg und beim Transport haften wir nicht.

2.3 Bei Auftragsänderungen, die die Lieferfrist beeinflußen, verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist in angemessenem Umfang.

2.4 Im Falle des Lieferverzugs oder Unvermögens durch inFLOWmation ist der Auftraggeber nach Setzen einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, daß Leistungsverzögerung oder Leistungsunvermögen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

2.5 Gerät der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist inFLOWmation berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät. Der Erfüllungsanspruch des Auftraggebers erlischt. Im kaufmännischen Verkehr ist inFLOWmation zu Teillieferungen berechtigt.

§ 3. Versand

Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Verzögert sich der Versand aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit Anzeige der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.

§ 4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Zahlung aller, aus jedem Rechtsgrund gegenüber dem Auftraggeber im Zeitpunkt der Lieferung bestehenden, Forderungen Eigentum von inFLOWmation. Bei laufender Rechnung gilt das Vorbehaltseigentum als Sicherung für die Saldoforderung.

4.2 Veräußert der Auftraggeber die gelieferte Ware bestimmungsgemäß weiter ,so tritt er damit gleichzeitig die dadurch entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten zur Sicherung unserer Ansprüche gem. Ziffer 4.1 an uns ab. inFLOWmation nimmt die Abtretung an.

4.3 Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Auftraggeber gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. inFLOWmation nimmt diese Abtretung an.

§ 5. Beanstandungen, Gewährleistung, Haftung

5.1 Beanstandungen wegen unvollständiger oder mangelhafter Lieferung müssen inFLOWmation, soweit durch zumutbare Untersuchungen feststellbar, unverzüglich, spätestens 8 Tage nach Lieferung, im Falle verdeckter Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung, angezeigt werden. Hält der Auftraggeber diese Verpflichtung nicht ein, so gilt die Ware als genehmigt.

5.2 Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen hat inFLOWmation nach unserer Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Auftraggeber kann Herabsetzung der Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen, wenn drei Nachbesserungsversuche fehlschlagen oder die Ersatzlieferung wiederum mangelhaft ist. Macht der Auftraggeber in diesem Falle von seinem Recht auf Rücktritt oder Preisminderung keinen Gebrauch, so können wir unsererseits vom Vertrag zurücktreten. Ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Nachbesserungs- bzw. Ersatzpflicht ist ausgeschlossen, es sei denn im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

5.3 Gewähreistungsansprüche entfallen, wenn der Auftraggeber nicht von inFLOWmation genehmigte Zusatzgeräte anbringt oder Reparaturen selbst vornimmt oder durch Personal vornehmen läßt, das nicht von uns autorisiert ist, die Geräte ohne schriftliche Zustimmung von uns instandzusetzen oder an einen anderen als den Installationsort zu bringen. Die Gewährleistung gilt nicht für Betriebsmittel, die dem natürlichen Verschleiß unterliegen, sowie Zubehör.

5.4 Alle etwaigen Schadensersatzansprüche gegen uns aus jedwedem Rechtsgrund, einschließlich solcher wegen Folgeschäden, sind ausgeschlossen, es sei denn, daß der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits verursacht wurde und sind dann in der Höhe auf den Wert der betreffenden Bestellung beschränkt .

§ 6. Anwendbares Recht

Auf alle Rechtsbeziehungen zu inFLOWmation findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das internationale Kaufrecht (EKG) findet keine Anwendung.

§ 7. Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Verträge mit inFLOWmation ist Stuttgart.

§ 8. Gerichtsstand

8.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Rechtsbeziehungen zwischen inFLOWmation und Auftraggebern, die Vollkaufmannseigenschaften haben, sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, wird als Gerichtsstand Stuttgart vereinbart, mit der Maßgabe, daß inFLOWmation berechtigt ist, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Auftraggebers zu klagen. Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist der Geschäftssitz von inFLOWmation Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind.

8.2 Sollten eine oder mehrere Vertragsbedingungen durch gesetzliche Regelungen unwirksam sein oder wegen künftiger Gesetze unwirksam werden, so sind sie durch rechtlich einwandfreie Bestimmungen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich entsprechen, zu ersetzen. Der Vertrag als ganzes wird dadurch nicht berührt.

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